Stellungnahme der Informations- und Pressestelle des Außenministeriums Russlands zum Arbeitsbesuch des Außenministers Russlands, Sergej Lawrow, in Deutschland

Am 12. und 13. Juli wird der Außenminister Russlands, Sergej Lawrow, zu einem Arbeitsbesuch nach Berlin kommen. Gemeinsam mit dem Vizekanzler, Bundesaußenminister Sigmar Gabriel, wird er der feierlichen Zeremonie zum Abschluss des Kreuzjahres der Jugendaustausche 2016/2017 beiwohnen. Außerdem ist der Auftritt von Sergej Lawrow auf der Plattform der Körber-Stiftung vorgeplant.

Der Außenminister Russlands wird mit seinem deutschen Amtskollegen verhandeln und dabei Meinungen über die wichtigsten internationalen Probleme austauschen, insbesondere über die Umsetzung der Minsker Vereinbarungen zur Regelung der Ukraine-Krise und die Förderung des Friedensprozesses in Syrien, über Probleme der europäischen Sicherheit und der Bekämpfung des internationalen Terrorismus. Die Minister werden auch die Ergebnisse des G20-Gipfels besprechen, der am 7. und 8. Juli in Hamburg stattfand, den aktuellen Zustand der russisch-deutschen Beziehungen sowie praxisorientierte Fragen der bilateralen Tagesordnung.

Bei dem Russisch-Deutschen Jahr der Jugendaustausche handelt es sich um eine großangelegte kulturelle bzw. humanitäre Initiative, die in Übereinstimmung mit der entsprechenden Vereinbarung des Präsidenten Russlands, Wladimir Putin und der Bundeskanzlerin Deutschlands Angela Merkel umgesetzt wurde. Am 23. März 2016 war die Gemeinsame Erklärung der Außenminister Russlands und Deutschlands über die Durchführung eines deutsch-russischen Jahrs des Jugendaustausches 2016/2017 veröffentlicht worden.

Die Eröffnungszeremonie des Jahres fand am 9. Juni 2016 in Moskau statt. Von der russischen Seite bemühte sich um seine Vorbereitung und Durchführung das Ministerium für Bildungswesen und Wissenschaft. Im Rahmen des Jahres fanden mehr als 200 verschiedene Veranstaltungen statt, darunter mehrere Sitzungen des Russisch-deutschen Jugendforums, des Russisch-deutschen Jugendparlaments, eine Konferenz für Fachkräfte des Jugend- bzw. Schulaustauschs zum Thema „70 Jahre nach Ende des Zweiten Weltkrieges: Jugendaustausch – Verständigung – gemeinsame Zukunft““ usw.

Den Staffelstab vom Jugendaustauschjahr übernimmt ein neues russisch-deutsches Projekt, und zwar das Kreuzjahr der kommunalen und regionalen Partnerschaften 2017/2018. Sergej Lawrow und Sigmar Gabriel verkündeten den Start dieser Initiative auf der 14. Russisch-Deutschen Partnerstädtekonferenz am 28. Juni 2017 in Krasnodar. Das Jahr wird unter ihrer Schirmherrschaft verlaufen.

Die Umsetzung dieses großangelegten zwischenstaatlichen Projekts wird zur Förderung der inhaltreichen Tagesordnung der russisch-deutschen Beziehungen beitragen. Dass sich an den Veranstaltungen im Rahmen des Jahres Vertreter aller russischen Regionen und aller Bundesländer Deutschlands beteiligen können, wird zu einem wichtigen Faktor für den Ausbau der vielseitigen Kooperation „vor Ort“. Die Prioritäten sind dabei die kommunale Kooperation, Erfahrungsaustausch in der  Kommunal und Wohnungswirtschaft, Architektur bzw. im Bauwesen; Kultur, Bildungswesen, Sport, Tourismus, Jugendaustausch und zivilgesellschaftliche Kontakte.

Das Jahr wird von den außenpolitischen Ressorts Russlands und Deutschlands koordiniert. Mit den Funktionen des Exekutivsekretariats hat die deutsche Seite das Deutsch-Russische Forum beauftragt.  Von der russischen Seite wird in dieser Rolle die gemeinnützige Organisation „Verband russischer Städte“ auftreten.

Laut dem russischen Zolldienst ist der russisch-deutsche Handelsumsatz um 11,1 Prozent im Jahresvergleich zurückgegangen und hat 40,7 Milliarden Dollar betragen. Russlands Export nach Deutschland verringerte sich um 16,1 Prozent auf 21,3 Milliarden Dollar, und der Import ging um 4,8 Prozent auf 19,4 Milliarden Dollar zurück.

In den ersten vier Monaten 2017 ist der gegenseitige Handelsumsatz um 28,8 Prozent im Jahresvergleich auf 15,4 Milliarden Dollar (gegenüber zwölf Milliarden Dollar) gewachsen.

Die Bundesrepublik Deutschland ist und bleibt einer der wichtigsten Investitionspartner Russlands. Die deutschen kumulierten Investitionen übertreffen laut der Bank Russlands 16 Milliarden Dollar.

Auf dem russischen Markt sind etwa 5600 Unternehmen unter Beteiligung deutschen Kapitals (etwa 800 Unternehmen mit 100-prozentigem deutschem Kapital) tätig. Dort arbeiten etwa 270 000 Menschen.  In Deutschland sind etwa 1500 Unternehmen unter Beteiligung des russischen Kapitals vertreten. Russlands Direktinvestitionen in Deutschland belaufen sich auf 3,2 Milliarden Euro.

Einen wichtigen Bestandteil der bilateralen Kooperation machen die kulturellen bzw. humanitären Kontakte, der Jugendaustausch und das Zusammenwirken zwischen der Zivilgesellschaften beider Länder aus.

In der Struktur der russisch-deutschen zivilgesellschaftlichen Kontakte spielt der Petersburger Dialog eine ganz besondere Rolle, dessen 16. Plenarsitzung für den Herbst 2017 in Berlin angesetzt ist. Eine angefragte Plattform für informelle Diskussionen der Zivilgesellschaftsvertreter sind die so genannten Potsdamer Begegnungen (die jüngste Konferenz fand am 22. und 23. Juni 2017 in Berlin statt).

Sehr erfolgreich entwickelt sich das Zusammenarbeit im Bereich der historischen Forschung. Intensiv arbeitet die Kommission zur Erforschung der jüngsten Geschichte der russisch-deutschen Beziehungen (der russische Co-Vorsitzende ist der Leiter des Instituts für allgemeine Geschichte, Akademiemitglied Alexander Tschubarjan). Die nächste, 20. Sitzung der Kommission fand am 6. und 7. Juli 2017 in Moskau statt.

In Deutschland befinden sich 3310 sowjetische Soldatenfriedhöfe, auf denen insgesamt 760 000 russische (sowjetische) Bürger bestattet sind. Die deutsche Seite erhält sowjetische Soldatenfriedhöfe in Übereinstimmung mit dem entsprechenden Regierungsabkommen vom 16. Dezember 1992.

Seit dem Jahr 2000 setzt die russische Seite gemeinsam mit der deutschen Stiftung „Sächsische Gedenkstätten“ unter der Schirmherrschaft der Außenminister beider Länder ein Projekt zur Aufklärung der Schicksale sowjetischer und deutscher Kriegsgefangener und Internierter um. In dieser Zeit wurden gemeinsam mit Archiven in Russland, Deutschland, Belarus und der Ukraine persönliche Informationen von etwa einer Million sowjetischer Bürger und über 1,5 Millionen Deutschen ermittelt.

Die zuständigen Strukturen beider Länder, nämlich die Abteilung Wahrung des Gedenkens an die bei der Verteidigung des Vaterlands Gefallenen des Verteidigungsministeriums Russlands des Verteidigungsministeriums Russlands und der Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge, beschäftigen sich gerade mit der Vereinbarung einzelner Aspekte des Projekts zur Suche und zur Digitalisierung von Archivunterlagen „Sowjetische und deutsche Kriegsgefangene und Internierte“.

Quelle: mid.ru