Besuch des Außenministers Russlands, Sergej Lawrow, im Irak

Am 20. Februar wurde der sich zu einem Arbeitsbesuch in Bagdad aufhaltende Außenminister der Russischen Föderation, Sergej Lawrow, vom Ministerpräsidenten der Republik Irak, Nuri al-Maliki, empfangen. Er führte auch Gespräche mit dem Außenminister des Irak, Hoschiar Sibari.

Es erfolgte eine ausführliche Besprechung der wesentlichen Aspekte der bilateralen russisch-irakischen Beziehungen Dabei wurde die Wichtigkeit der weiteren Vertiefung des politischen Dialogs betont und wurden die Nähe oder die Übereinstimmung der Positionen Moskaus und Bagdads bei der Lösung von aktuellen regionalen und internationalen Problemen hervorgehoben. Positiv bewertet wurde die Entwicklungsdynamik der russisch-irakischen Beziehungen und man äußerte das gegenseitige Bestreben zu ihrer weiteren Ausweitung und Intensivierung, besonders im Erdöl- und Gas- sowie auch im Elektroenergiebereich, die sehr große Bedeutung für die Entwicklung der Wirtschaften beider Länder haben.

Bei der Besprechung der Nahostproblematik wurde der entstandenen Situation in und um Syrien besondere Aufmerksamkeit gewidmet. In diesem Kontext betonten beide Seiten die Notwendigkeit einer möglichst raschen Beendigung des Blutvergießens und einer politischen Beilegung der Syrienkrise im Rahmen des innersyrischen Dialogs, der auf die Umsetzung des Genfer Kommuniqués vom 30. Juni 2012 ausgerichtet ist.

Angesprochen wurde auch die Lage im Irak vor dem Hintergrund der in diesem Land anhaltenden terroristischen Aktivitäten. Minister Lawrow bestätigte die Solidarität Russlands mit dem Volk und der Regierung des Irak im Kampf gegen den Terrorismus und die Unterstützung der Bemühungen zur Wahrung einer dauerhaften Stabilität und Sicherheit im Land. Dabei wurde hervorgehoben, dass für eine effektive Bekämpfung der Terrorgefahr eine wesentliche Voraussetzung die konsequente Förderung eines breiten innerirakischen Dialogs mit dem Ziel bildet, einen nationalen Konsens im Interesse aller Iraker zu sichern, vor allem im Vorfeld der im Frühjahr dieses Jahres bevorstehenden Parlamentswahlen.

25.02.2014